00:00Verkehrsminister Peter Hanke hat am Donnerstag den Entwurf zur Novelle der Straßenverkehrsordnung
00:07sowie Änderungen im Kraftfahrgesetz und Führerscheingesetz präsentiert.
00:12Die Eckpunkte Elektromopeds werden von den Radwegen auf die Straße verbannt,
00:18neue Vorschriften für E-Scooter und E-Bikes samt Helmpflicht
00:22sowie ein Rechtsrahmen für Videosysteme zur Verkehrsberuhigung, etwa in der Wiener City.
00:29Das automatisierte Zufahrtsmanagement, das wir in diesen letzten Wochen und Monaten diskutiert haben,
00:36planen wir mit 1. Mai 2026 in Kraft zu setzen.
00:43Es ist kamerabasiert, es ist Datenschutz optimiert und abgestimmt und es muss einen Nutzungsdruck geben.
00:52Nur dann kann es sein, dass so ein automatisiertes Zufahrtsmanagementsystem auch eingesetzt werden kann.
01:02Und kontrollieren wird das auch jene Behörde immer, die die Verordnung selbst erlässt.
01:07Es wird nicht die Polizei sein.
01:09Es geht um diese Zusatzbeschilderung eines Verkehrszeichen, wo eben der Nutzer, die Nutzerin,
01:16dann dementsprechend darauf hingewiesen wird, hier kommt es zu einer dementsprechenden Kontrolle.
01:22Hanke bezeichnete die Novelle der Straßenverkehrsordnung als großen Wurf und guten Kompromiss.
01:29Neben der Verkehrsberuhigung beinhaltet der neue Gesetzesentwurf auch Regelungen zur Nutzung von Elektrofahrzeugen
01:37wie Mopeds, Scooter und Bikes.
01:40Eine Helmpflicht für E-Scooter bis zum vollendeten 16. Lebensjahr
01:46und eine Helmpflicht für E-Bikes bis zum vollendeten 14. Lebensjahr.
01:54Und wir werden auch das Ausrüstungsthema entsprechend nachziehen.
02:00Das heißt, beim E-Scooter wird es einen Blinker rechts und links geben, es wird eine Klingel geben.
02:06Der zweite Punkt, der mir ganz, ganz wichtig ist, E-Mopeds runter von den Radwegen.
02:13Was bedeutet das?
02:15Dass wir natürlich dann auch diese E-Mopeds entsprechend zu behandeln haben auf der Straße.
02:20Wie Mopeds auch jetzt schon.
02:23Das bedeutet, nach dem Kraftfahrtsgesetz mit all den Dingen, die dazugehören,
02:29von der Helmpflicht bis zu Versicherungsthemen, all das muss berücksichtigt werden.
02:36Für die Neuerungen rund um die Elektro-Mopeds ist die Umsetzung mit 1. Oktober 2026 vorgesehen.
02:44Der Gesetzesentwurf geht nun in Begutachtung und soll dann Minister und Nationalrat passieren.
02:50Der Gesetzesentwurf geht nun in Begutachtung im Begutachtung im Begutachtung.
