00:00Da der Krieg in der Ukraine kein Ende zu finden scheint, hat mich interessiert, wie mit Deserteuren umgegangen wird.
00:06Erstmal natürlich bei den beiden Kriegsparteien, Russland und Ukraine, und dann aber auch in Europa, speziell in Deutschland und in
00:13den USA.
00:14In Europa gibt es keine Truchstrafe mehr für Deserteure.
00:18Allerdings ist das Unerlaubte entfernt von der Trüche, mit der Absicht nicht zurückzukehren, in allen EU-Ländern einen Streitplan.
00:25Hier hören die Gemeinsamkeiten aber auch wieder auf, denn jedes EU-Land hat sein eigenes Militärstrafrecht.
00:31Die meisten Länder verhängen eine Freiheitsstrafe von zwei, fünf oder zehn Jahren.
00:36Nur in Italien und Großbritannien droht eine lebenslange Haftstrafe.
00:40Die Kittestrafe wurde in allen EU-Ländern entweder ausgesetzt, wie in Italien, oder komplett abgeschafft.
00:47Das geht auch für Deutschland, was im Dritten Reich leider komplett anders war.
00:51Hier gab es ca. 30.000 Todesurteile gegen Deserteure.
00:56Deserteure wurden häufig gegen Ende des Krieges auch wieder an die Front geschickt.
01:00Dann z.B. in besonders gefährliche Abschnitte, wo es wahrscheinlich war, dass sie während des Krieges getötet wurden.
01:07Deswegen wurden auch nicht alle Todesurteile vollstreckt.
01:10Auch nach dem Krieg galten Deserteure als Verräter.
01:13Sie und ihre Familien hatten einen ähnlich schlechten Ruf für die Angehörigen der Widerstandskämpfer des 20. Julis.
01:20Erst 2002 wurden die Urteile der NS-Gerichte gegen Deserteure aufgeheben und die Betroffenen als Opfer des NS-Gerichts anerkannt.
01:29Heutzutage genießen Kriegsdienstverweigerer sogar Schutz.
01:32Denn seit 1987 ist das Recht, den Kriegsdienst zu verweigern, als ein internationales Menschenrecht anerkannt.
01:39Allerdings gibt es immer noch Staaten, die dieses Recht nicht anerkennen oder einschränken.
01:43In Aserbaidschan, Nordkorea, Singapur, der Türkei, Turkmenistan und in Belarus gibt es keine Möglichkeit, den Kriegsdienst zu verweigern.
01:52In Israel wird außer bei wehrpflichtigen Frauen Kriegsdienstverweigerung als Befehlsverweigerung oder Fahnenflug bestraft.
01:59Auch behalten sich viele Länder der Europäischen Union vor, das Recht, den Kriegsdienst zu verweigern, in Kriegszeiten einzuschränken.
02:07Unter bestimmten Umständen können Kriegsdienstverweigerer und Deserteure Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 beantragen.
02:16Nämlich dann, wenn sie sich weigern, an militärischen Aktionen teilzunehmen, die gegen das Völkerrecht verstoßen.
02:22Wie zum Beispiel das Massaker von Butscha in der Ukraine.
02:25Dies wird jedoch in Deutschland und in anderen Ländern restriktiv gehandhabt.
02:29Nicht nur der Einsatzbefehl muss für politisches Asyl nachgewiesen werden, sondern auch die Aufforderung zu völkerrechtswidrigen Handlungen.
02:37Und es muss ein Antrag des Deserteurs auf Kriegsdienstverweigerungen im eigenen Land vorliegen.
02:42Sicherlich Bedingungen, die in einem Krieg nur sehr schwer erfüllt werden können.
02:46Weder im internationalen Recht noch in der Europäischen Union besteht Einigkeit, wie man mit Kriegsdienstverweigerungen umgehen soll.
02:54So wurden von den über 3000 russischen Männern im wehrfähigen Alter, die zwischen 2022 und 2023 in Deutschland Asyl beantragt
03:04haben, nur 92 als politische Flüchtlinge anerkannt.
03:08Nicht nur in Russland, auch in der Ukraine ist es nahezu unmöglich, den Kriegsdienst zu verweigern.
03:14Denn seit Beginn des Krieges im Februar 2022 gilt ein Ausreiseverbot für wehrfähige Männer.
03:20Wer sich dort beidert, im Krieg zu kämpfen, muss mit Gefängnisstaaten rechnen.
03:25Seit Kriegsbeginn wurden ca. 46.000 Verfahren wegen Desertion oder unerlaubten Entfernung von der Züte eingeleitet.
03:33Die Deserteure werden häufig für mehrere Jahre infarkiert oder an die Front geschickt.
03:38In den USA gelten ähnlich restriktive Gesetze.
03:41Hier drehen Deserteuren mindestens fünf Jahre Gefängnis.
03:45Natürlich werden sie unehrenhaft auf der Armee entlassen und können für Zwangsarbeit in Gefängnissen herangezogen werden.
03:52Während des Vietnam- und Irak-Krieges flohen viele Deserteure nach Kanada.
03:57Sie konnten aber auch nach diesen Kriegen nicht so einfach zu betern, weil ihnen strafrechtliche Verfolgung drohte.
04:03Eine Amnestrie wurde lange nicht verweigert.
04:06Ähnlich ist es in Russland, nur dass hier die Haftstrafen deutlich länger ausfallen.
04:11Hier können Deserteure bis zu 13 Jahre Haft bekommen.
04:14Die Todesstrafe wird aber nicht mehr verhängt.
04:17Sie ist in Russland offiziell ausgesetzt.
04:20Das heißt, sie könnte auch wieder gleich wieder infark gesetzt werden.
04:24Ähnlich wie in den USA werden Deserteure unehrenhaft aus der Armee entlassen und können zur Zwangsarbeit herangezogen werden.
04:31Wie ist eure Meinung zu Deserteuren?
04:33Findet ihr es richtig, dass Kriegsdienstverweigerung zu den Menschenrechten zählt?
04:37Und was sagt ihr zur Gesetzeslage in Russland und der Ukraine?
04:41Ich bin zwiegespalten.
04:42Einerseits verstehe ich, dass man nicht in einem Krieg als Soldat oder Soldatin werben will.
04:48Aber andererseits brauchen wir auch Menschen, die bereit sind, ihr Heimatland zu verteidigen, wenn es angegriffen wird.
04:53Und das ist eine große Herausforderung.